Österreich & EU-Erweiterung

Montenegro und Island gemeinsam in die EU? Europaministerin Bauer hält Doppelbeitritt für möglich

Claudia Bauer verantwortet als Bundesministerin im Bundeskanzleramt unter anderem die österreichische Europapolitik und die Agenden der EU-Erweiterung. (© BKA/Regina Aigner)

Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) sieht Montenegro weiterhin an der Spitze des EU-Erweiterungsprozesses im Westbalkan. Im APA-Interview bezeichnete sie das Land als aktuellen „Frontrunner im Beitrittsprozess“ und brachte sogar einen möglichen zeitgleichen EU-Beitritt Montenegros und Islands ins Spiel. Sollte das Referendum in Island über die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen positiv ausgehen und Reykjavík die Voraussetzungen erfüllen, könne sie sich einen gemeinsamen Beitritt vorstellen. Das wäre laut Bauer „ein sehr schönes Signal, nämlich dass die Europäische Union wächst am Nordatlantik, genauso wie am Westbalkan“.

Zugleich pochte Bauer auf einen strikt leistungsbasierten Erweiterungsprozess. Sonderlösungen oder vorab festgelegte Beitrittstermine lehnt sie ab. Mit Blick auf die Ukraine verwies sie ausdrücklich auf die Erfahrungen Montenegros und der übrigen Westbalkanstaaten: Beitrittsverhandlungen könnten deutlich mehr als ein Jahrzehnt dauern, möglicherweise sogar 20 Jahre. Für die Ukraine erwartet Bauer einen Prozess, der „mindestens so lange dauern wird wie bei den Ländern des Westbalkans“.

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