Neustart?

Kosovo-Parlament soll sich am 6. August konstituieren

Mit der Konstituierung des Parlaments beginnt zugleich die entscheidende Phase der Regierungsbildung.

Der Plenarsaal des kosovarischen Parlaments wird am 6. August Schauplatz der konstituierenden Sitzung der neuen Legislaturperiode sein. (© Kuvendi i Republikës së Kosovës)

Die neu gewählten Abgeordneten des kosovarischen Parlaments sind zur konstituierenden Sitzung am 6. August eingeladen worden. Die Sitzung wurde von der amtierenden Parlamentspräsidentin Albulena Haxhiu (LVV) einberufen.

Den Auftakt der Sitzung bildet die Einsetzung einer vorläufigen Kommission zur Überprüfung und Bestätigung der Abgeordnetenmandate. Im Anschluss werden die neu gewählten Parlamentarier vereidigt. Anschließend steht die Wahl des Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung.

Die konstituierende Sitzung wird gemäß den parlamentarischen Regeln vom ältesten anwesenden Abgeordneten geleitet, unterstützt vom jüngsten im Plenarsaal anwesenden Abgeordneten.

Nach Artikel 67 der Verfassung sowie der Geschäftsordnung des Parlaments schlägt die stärkste Parlamentsfraktion den Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten vor. Für die Wahl ist die absolute Mehrheit aller 120 Abgeordneten erforderlich, also mindestens 61 Stimmen. Die LVV des geschäftsführenden Premierministers Albin Kurti stellt mit 53 Abgeordneten die größe Fraktion.

Neben dem Parlamentspräsidenten werden auch fünf Stellvertreter gewählt. Drei Vizepräsidenten werden von den drei größten Parlamentsfraktionen nominiert, zwei weitere Sitze sind Vertretern der nicht-albanischen Minderheiten vorbehalten.

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