Nach den Parlamentswahlen vom 11. Mai lädt SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, Berichterstatter des EU-Parlaments für Albanien, am 16. Mai zu einem Briefing in Wien ein. Schieder, der auch als offizieller EU-Wahlbeobachter vor Ort war, wird dabei die innenpolitische Lage nach dem Wahlsieg der Sozialistischen Partei von Premierminister Edi Rama analysieren und die nächsten Schritte Albaniens auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft skizzieren.
Im Zentrum der Veranstaltung stehen eine erste EU-politische Einschätzung der Wahl und ihrer Auswirkungen auf Reformprozesse, die Bewertung des demokratischen Standards der Wahl im Lichte der EU-Kriterien sowie relevante bilaterale Themen für Österreich, etwa in den Bereichen Handel, Migration und Investitionen.
Albanien im EU-Erweiterungsprozess
Albanien ist seit 2014 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Beitrittsverhandlungen begannen formell im Jahr 2022, nachdem der Europäische Rat grünes Licht für den Verhandlungsrahmen gegeben hatte. Zuletzt bewertete die EU-Kommission die Fortschritte Albaniens gemischt: Während vor allem die Justizreform und die Bekämpfung von Korruption als prioritäre Reformbereiche gelten, wurden Defizite im Bereich der Medienfreiheit und bei der Gewaltenteilung kritisiert.
Andreas Schieder gilt als engagierter Fürsprecher der EU-Erweiterung um den Westbalkan, betont aber regelmäßig, dass Fortschritte nur auf Basis von objektiven Reformleistungen erfolgen können. Die Parlamentswahl 2025 und ihre Abwicklung werden somit auch Signalcharakter für den weiteren Verlauf der Beitrittsverhandlungen haben.
Das Briefing findet am Freitag, 16. Mai 2025 um 11:00 Uhr im Haus der Europäischen Union (Wien, Wipplingerstraße 35) statt. Die Teilnahme ist auch Online möglich.
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